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„Waffenstillstand jetzt – den Frieden gewinnen nicht den Krieg!“

Samstag, 24. Februar 2024., 12.00h-13.30h, Holzmarkt Tübingen: Kundgebung „Waffenstillstand jetzt – den Frieden gewinnen nicht den Krieg!“

Mit Redebeiträgen von: Prof. Wolfgang Däubler (Rechtswissenschaftler), Susanne Büttner (Dekanin der ev. Gefängnisseelsorge Ba-Wü), Hermann Merkle (Pax-Christi Rottenburg-Stuttgart), Maggie Paal (DGB-AK), sowie Beiträge von VVN-BdA, AK Palästina, SDAJ

Anlässlich des 2. Jahrestags des völkerrechtswidrigen Angriffs Russlands auf die Ukraine am 24. Februar, rufen zahlreiche Friedensorganisationen in ganz Deutschland zu Aktionen für einen sofortigen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen auf.
Auch wir wollen in Tübingen dafür ein Zeichen setzen. Dieser Stellvertreterkrieg zwischen Russland und der NATO ist zu einem Abnutzungskrieg auf beiden Seiten geworden, hunderttausende Menschen sind bereits gestorben, darunter viele Soldaten auf beiden Seiten. Durch Waffenlieferungen wird dieser unnötig verlängert, ohne eine Perspektive auf ein Ende des Krieges zu erreichen. Wir müssen endlich den Frieden gewinnen – nicht den Krieg!
Wir verurteilen diesen Krieg Russlands, ebenso wie alle anderen NATO-geführten Kriege in dieser Welt, die immer zu unsäglichem Leid in der Zivilbevölkerung führen und letztendlich doch nur durch Verhandlungen beendet werden können, die die Kriegsursachen überwinden.

Dies gilt auch für den Krieg im Gazastreifen. Die Bombardierungen durch Israel haben das Gebiet nahezu unbewohnbar gemacht und zu einer humanitären Katastrophe geführt. Die Anzahl der zivilen Opfer geht in die Zehntausende, die palästinensische Bevölkerung soll weitgehend vertrieben werden. Ein sofortiger, anhaltender Waffenstillstand ist dringend notwendig, um diese Katastrophe noch zu verhindern!
Zudem sind wir mit einer enormen Aufrüstungs- und Militarisierungswelle konfrontiert. Die NATO-Staaten halten derzeit das größte Manöver ihrer Geschichte in Europa ab, Deutschland verabschiedet den historisch höchsten Rüstungshaushalt seit Ende des Kalten Krieges und soll wieder „kriegstüchtig“ werden. Die Konfrontation mit Russland und China wird weiter eskaliert, die Gefahr der Ausweitung der Kriege wächst täglich. Diese Politik der Hochrüstung geht zu Lasten des Sozialstaates und verstärkt die wachsende Armut. Sozialabbau und Militarisierung nach außen und innen fördern das Erstarken rechtsradikaler Kräfte in Deutschland.

Wir fordern einen sofortigen Stopp der Rüstungsexporte nach Israel und in die Ukraine – verbunden mit einem gleichzeitigen Waffenstillstand und dem Beginn von Verhandlungen! Unterstützung und Asyl für KriegsdienstverweigerInnen!

Unterstützt von: Friedensplenum-Antikriegsbündnis Tübingen, Gesellschaft Kultur des Friedens, Pax Christi Rottenburg-Tübingen, Informationsstelle Militarisierung, Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschist*innen VVN-BdA, SDAJ, Unikomitee für Palästina, AK Palästina, DFG-VK Tübingen, Friedensmahnwache u.a.

Globaler Aktionstag: Für einen sofortigen Waffenstillstand in Gaza!

Globaler Aktionstag: Für einen sofortigen Waffenstillstand in Gaza – für ein Ende der israelischen Besatzung und eine Friedenslösung im Nahen Osten!
Samstag, 13. Januar 2024, 15.00h, Treppen beim Kunstmuseum Stuttgart/Königstrasse

Veranstalter: Gesellschaft Kultur des Friedens, pax christi Rottenburg-Stuttgart, DFG-VK Baden-Württemberg, Offenes Friedenstreffen Stuttgart, Ohne Rüstung leben

Redebeiträge: Paul Schobel (ehem. katholischer Betriebsseelsorger), Odilo Metzler (pax christi), Heike Hänsel (Kultur des Friedens) sowie Redebeitrag zu israelisch-deutscher Rüstungskooperation und ein Grußwort von Dr. Shir Hever (Vorstand Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost), das verlesen wird.

Rund drei Monate nach Beginn des Gaza-Kriegs wird die Situation im Gazastreifen UN-Angaben zufolge immer dramatischer. „Gaza ist zu einem Ort des Todes und der Verzweiflung geworden“, sagte der Chef des UN-Nothilfebüros OCHA, Martin Griffiths. Mehr als 22.000 PalästinenserInnen wurden seit Kriegsbeginn getötet, offiziellen palästinensischen Angaben zufolge, mehr als zwei Drittel davon sollen Frauen und Kinder sein. Die tatsächliche Zahl dürfte höher sein, weil Tausende weitere Menschen womöglich noch unter den Trümmern begraben liegen. Zehntausende sind teilweise schwer verletzt, allein tausend Kinder sollen eines oder beide Beine verloren haben. Doch höchstens 13 von 36 Krankenhäusern im Gazastreifen sind laut der WHO noch funktionsfähig, im Norden kein einziges mehr. „Vor allem für Kinder waren die letzten 12 Wochen traumatisch“, so der UN-Nothilfekoordinator. „Kein Essen. Kein Wasser. Keine Schule. Nichts als die schrecklichen Geräusche des Krieges, Tag für Tag.“ 85 Prozent der 2,3 Millionen Menschen im Gazastreifen wurden in den letzten drei Monaten innerhalb ihrer Enklave vertrieben und suchen in deren Süden Schutz, die Hälfte von ihnen ist minderjährig. Mehr als einer Million droht der Hungertod, warnt die UN.
Das Massaker der Hamas an israelischen Zivilisten und die Entführung israelischer und internationaler Geiseln war ein Kriegsverbrechen und muss international untersucht und geahndet werden. Dies legitimiert aber keineswegs die israelische Regierung zu massenhaftem Töten von palästinensischen Zivilisten und die strategische Vertreibung aus dem Gazastreifen.
Vor aller Weltöffentlichkeit ist Gaza zu einem „unbewohnbaren Ort“ (laut UN) gebombt worden. Durch Israels Kriegsführung wird in Gaza eine zivile Bevölkerung kollektiv bestraft und deren zivile Infrastruktur zerstört, werden überproportional viele Kinder getötet und Hunger gezielt als Waffe eingesetzt. All das sind Kriegsverbrechen. Während Südafrika mittlerweile die israelische Regierung wegen Völkermords beim Internationalen Gerichtshof in Den Haag angeklagt hat, erwähnte Scholz die Lage in Gaza mit keiner Silbe. Die Bundesregierung macht sich mitschuldig durch ihr weitgehendes Schweigen und umfassende Militärhilfe an Israel. Die jüngste Entscheidung, zudem noch Eurofighter an Saudi-Arabien zu verkaufen, ist ein weiterer Beitrag zum Krieg statt zu einer Friedenslösung.

Wir fordern einen sofortigen Waffenstillstand in Gaza, eine sofortige Freilassung aller Geiseln in Händen der Hamas und der palästinensischen Gefangenen in israelischen Gefängnissen, wie bereits vor einem Monat begonnen. Ein Stopp aller Rüstungsexporte in die gesamte Region einschliesslich Israel, keine Lieferung von Eurofightern an Saudi-Arabien, ein Ende der israelischen Besatzung, die seit Jahrzehnten einen palästinensischen Staat verhindert – für eine Friedenslösung im Nahen Osten. Wir wollen gemeinsam mit vielen Friedensgruppen, Stimmen der Versöhnung und des Friedens in Israel und Palästina sichtbar machen und unterstützen.

Kundgebung zur Mobilisierung für den Ostermarsch 2023

Antikriegskundgebung am Freitag 31.3.23 um 17 Uhr auf dem Holzmarkt
Tübingen:

Schluss mit dem Krieg!
Die Waffen nieder!
Frieden schaffen!
Abrüsten! Atomwaffen abschaffen! Klima retten!

mit Redebeiträgen von Gerhard Jüttner (Stellvertretender Vorsitzender
der Naturfreunde Baden-Württemberg), IMI, Gesellschaft Kultur des Friedens, SDAJ,
Friedensplenum und VVN-BdA und Liedern von und mit Hans Eitle.

und am Samstag, 8.April, Ostermarsch in Stuttgart: 12 Uhr, Kundgebung
Schlossplatz, anschließend Demonstration und Abschlußkundgebung ca. 14.00h

04.02. Kundgebung Stuttgart

„Spirale der Eskalation durchbrechen: Waffenlieferungen an Ukraine stoppen – Friedensverhandlungen jetzt!“
Kundgebung am Samstag, 4. Februar 2023, 14.00h, Mahnmal am Stauffenbergplatz, Stuttgart-Mitte

Mit Redebeiträgen von: Dieter Reicherter (Vorsitzender Richter am Landgericht a.D.), Annette Groth (Naturfreunde Sillenbuch), Jens Loewe (Wasserforum Stuttgart) sowie von weiteren Friedensgruppen.
PANZER bringen keinen FRIEDEN, sie bringen mehr KRIEG! Mit der Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine wird Deutschland immer weiter in den Krieg hineingezogen. Die Bundesregierung geht damit auch das Risiko einer direkten Konfrontation mit Russland ein, währenddessen allein die USA, in sicherer Entfernung, über die Kriegsziele entscheidet. Dieses Szenario birgt auch die Gefahr eines atomaren russischen Angriffs in Europa in sich und ist völlig unverantwortlich. Die Sicherheit der Bevölkerung in Deutschland wird so massiv gefährdet, während ein Ende des Krieges nicht absehbar ist, im Gegenteil es werden neue Militäroffensiven vorbereitet.
Nun werden Kampfjets, Langstreckenraketen und U-Boote von der Ukraine gefordert, wie immer unterstützt von zahlreichen Medien, während Aussenministerin Annalena Baerbock Russland mal nebenbei den Krieg erklärt. Stoppen wir diesen Wahnsinn! Wir benötigen jetzt Friedensoffensiven statt Militäroffensiven!

26.11., Stuttgart: Kundgebung und Diskussionsveranstaltung mit Jürgen Grässlin „Stopp aller Rüstungsexporte – für ein Menschenrecht auf Frieden“

Samstag, 26. November 2022, 15.30h – 16.15h, Mahnmal/Stauffenbergplatz Stuttgart-Mitte:
Kundgebung „Für ein Menschenrecht auf Frieden – Stopp aller Rüstungsexporte“

Mit: Jürgen Grässlin (DFG-VK, Rüstungskritiker und Autor), Wiltrud Rösch-Metzler (Pax-Christi Rottenburg-Stuttgart) und weiteren Redebeiträgen von Friedensinitiativen.
Kriege werden weiterhin durch Rüstungsexporte aus Baden-Württemberg in aller Welt unterstützt, Stuttgart entwickelt sich zum Dreh- und Angelpunkt der Waffenlieferungen in die Ukraine über den Militärstützpunkt US-EUCOM. Auch die Landesbank Baden-Württemberg LBBW ändert ihre Richtlinien für Waffen- und Rüstungsgeschäfte. Die Finanzierung und Absicherung von Waffenexporten soll wieder möglich sein. Diese Entwicklung muss gestoppt werden, ein „Menschenrecht auf Frieden“, das Krieg und Geschäfte mit dem Krieg ächten will, ist dringlicher denn je.

Im Anschluss: 16.30h -18.30h, Globales Klassenzimmer, Welthaus Stuttgart, Charlottenplatz 17:
Informationsveranstaltung „Für ein Menschenrecht auf Frieden – Stopp aller Rüstungsexporte“ mit Jürgen Grässlin

Der Rüstungskritiker Jürgen Grässlin wird über aktuelle Entwicklungen von Rüstungsexporten, auch in die Ukraine, und die Rolle von Rüstungsfirmen in Baden-Württemberg informieren und das weltweite Netzwerk gegen Rüstungsexporte „Global Net – Stop the Arms Trade“ vorstellen. Jürgen Grässlin wird auch eine Einschätzung zum Entwurf eines neuen Rüstungsexportkontrollgesetzes der Bundesregierung abgeben. Zudem sollen weitere Friedensaktionen in Stuttgart vorgestellt und diskutiert werden.

Kontakt: Gesellschaft Kultur des Friedens, c/o Welthaus Stuttgart, Charlottenplatz 17, 70173 Stuttgart, email: info@kulturdesfriedens.de